Anti-Wahlcomputer-Petition



Ich wende mich mit einem wichtigen Anliegen an euch:

Wahlcomputer verbreiten sich immer mehr in Deutschland obwohl deren Verwendung mehr als bedenklich ist. Seit dem 6. Oktober 2006 gibt es eine Bundestagspetition, in der Tobias Hahn die ersatzlose Streichung des § 35 Bundeswahlgesetz (Stimmabgabe mit Wahlgeräten) fordert.
Hier abstimmen: Bundestagspetition "ersatzlose Streichung des § 35 Bundeswahlgesetz (Stimmabgabe mit Wahlgeräten)"

Zu den Details
Spätestens seit die niederländische Vereinigung vertrouwen stemcomputers niet ("Wir vertrauen Wahlcomputern nicht") und der deutsche Chaos Computer Club im niederländischen Fernsehen gezeigt haben, wie man Wahlcomputer manipulieren kann, sollte sich auch der Gesetzgeber dringend überlegen, ob er der Wählerschaft wirklich Wahlcomputer zumuten will. Erreicht die Petition mehr als 50000 Stimmen bis zum 28.11.2006, ist eine öffentliche Anhörung des Petenten im Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages vorgesehen. (Bericht des Petitionsausschusses, 8.4.4).
Nach einer Wahl im niederländischen, bei der ein Außenseiterkandidat in einem von drei Wahllokalen etwa 180 Stimmen bekam und in den beiden anderen Lokalen nur 11 Stimmen erhielt, erklärt der Hersteller, was man dazu machen muss. Daran auch erkennt man, dass man nichteinmal etwas von Computern verstehen muss um eine Wahl zu manipulieren.

Zwischen dem Einsatz von Wahlcomputern und dem Grundgesetz bestehen kaum lösbare Konflikte, ich zähle mal einige auf:
- Das Grundgesetz fordert geheime Wahlen - Wahlcomputer erzeugen elektromagnetische Abstrahlungen, aus denen sich in einiger Entfernung noch die eben abgegebene Stimme ermitteln lässt.
- Das Grundgesetz fordert öffentliche Wahlen, das heißt, dass sich jeder Bürger von vor dem Verschließen der leeren Wahlurne bis zur fertigstellung der Auszählung und der Veröffentlichung des Wahlergebnisses ununterbrochen vom Ordnungsgemäßen Ablauf überzeugen dürfen. - Wahlcomputer beginnen in einem der Allgemeinheit nicht zugänglichen Status und niemand kann das korrekte Zählen überwachen. Weiter ist es dem Wähler selbst nicht möglich, sich davon zu überzeugen, dass seine eben abgegebene Stimme korrekt gezählt wird.
- Wahlmaschinen sind leicht manipulierbar (siehe oben) - hinzu kommt, dass die Wahlmaschinen weder von der Wählerschaft (Informatiker und andere Fachleute ausgenommen) kritisch betrachtet werden, noch von den Wahlhelfern, deren Aufgabe das eigentlich ist (Bericht der CCC-Wahlbeobachtergruppe von der Oberbürgermeisterwahl in Cottbus).
- Zum Öffentlichkeitsgrundsatz zählt natürlich auch fehlende Quellenoffenheit der Wahlcomputersoftware. Nur Quellenoffene Software kann theoretisch von jedem beurteilt werden. Bei dem Punkt ist auch die Unkäuflichkeit der Wahlcomputer selbst ein Problem - der "Normalsterbliche" muss sich auf das (offensichtlich minderwertige) Urteil der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt PTB verlassen, wenn diese nach der Prüfung eines einzigen Wahlgerätes ihr Urteil auf alle Stücke ausdehnt. Die notwendigen Programmier- und Lesegeräte werden bei der Abnahme ganz ignoriert.
- Die Nachprüfbarkeit einer Wahl ist in keiner Weise bei Wahlcomputern, wie den hier in Deutschland eingesezten, möglich - mal abgesehen von der Möglichkeit, die unter Umständen manipuliert abgespeicherten Stimmen nachzuzählen.


Folgendes Beispiel schildert die Problematik meiner Meinung nach passend:
Man stelle sich mal vor die Lottozahlen würde nicht mehr mit einem mechanischen Gerät gezogen werden, sondern mit einem "Ziehungscomputer" der einfach 6 unterschiedliche Zufallszahlen im Bereich 1-49 ausspuckt. Während man dann mit seinem 10 Euro Lottoschein Samstags vor dem Fernseher sitzt hätte man ständig das ungute Gefühl, dass jeder zweite Gewinn sowieso an einen Spezi der Lottogesellschaft geht, Aufsichtsbeamter hin oder her. Genau deshalb gibt es keinen Ziehungscomputer, obwohl dieser weniger fehleranfällig und billiger wäre als das mechanische Ziehungsgerät. Ausserdem hätten die Tipper das Ergebnis schneller. Das Misstrauen wäre einfach zu groß, die Zahl der Lottospieler würde deutlich zurückgehen. Wahlcomputer sind ähnlich, hier kann man im Gegensatz zu einer Urnenwahl, die man vollständig beobachten kann und darf, nicht nachvollziehen wie es zu dem Endergebnis kommt.

weitere Links:
Bundestagspetition "ersatzlose Streichung des § 35 Bundeswahlgesetz (Stimmabgabe mit Wahlgeräten)"
Chaosradio 117 - Der schleichende Untergang der öffentlichen Kontrolle
CCC Wiki - Wahlmaschinen
CCC Hauptseite mit einigen News zum Thema aus jüngster Vergangenheit
Jungewelt.de: jede Playstation ist besser gesichert
Der Wahlschrank
Wahlrecht.de: Wahlcomputer
Piratenpartei Deutschland: Wahlcomputer
Stern.de: Wagnis Wahlmaschine
c't: „Die Nicht-Lösung eines nicht existierenden Problems“
Zeit.de: Prozente nach belieben
Heute.de: "Vertrauen ist gut, Kontrolle nicht möglich"



Verbreitet dieses Anliegen bitte unter euren Bekannten: E-Mail-Vorlage



Ich will nicht hoffen, dass die Wahlurne auch in Deutschland zu Grabe getragen wird!
Ein weiteres tolles Beispiel für diese unausgegorene Idee stellen ja die USA da.
Erinnert sich noch wer an die erste Wahl von Bush Jr.? Das war der Hammer was da gelaufen ist, u.a. auch mit Wahlcomputern...

Für einen der wichtigsten Punkte halte ich:
Zitat:
- Das Grundgesetz fordert öffentliche Wahlen, das heißt, dass sich jeder Bürger von vor dem Verschließen der leeren Wahlurne bis zur fertigstellung der Auszählung und der Veröffentlichung des Wahlergebnisses ununterbrochen vom Ordnungsgemäßen Ablauf überzeugen dürfen. - Wahlcomputer beginnen in einem der Allgemeinheit nicht zugänglichen Status und niemand kann das korrekte Zählen überwachen. Weiter ist es dem Wähler selbst nicht möglich, sich davon zu überzeugen, dass seine eben abgegebene Stimme korrekt gezählt wird.


Ich hoffe inständig das die Petition was bewegt.
Vorweg: Als ich damals auf Heise gelesen habe, dass die niederländische Gruppe "vertrouwen stemcomputers niet" einen Wahlcomputer geknackt hat und somit Wahlergebnisse verfälscht, dachte ich wirklich dies sei ein übler Witz. Im fortlaufenden Artikel wurde ich dann allerdings eines besseren belehrt und als ich dann auch noch las, dass eben diese Gruppe in Öffentlichkeit Schach auf einem solchen Wahlcomputer gespielt hat (eine Reaktion auf den Kommentar des Inhabers der Herstellungsfirma), wusste ich nicht ob ich lachen oder weinen sollte.

Dass es in der heutigen Zeit wirklich soweit kommt, so bedeutende Dinge wie Regierung unseres Landes von Computern manipulativ gewählt werden können - da frage ich mich doch wirklich - hat sich da vorher nie jemand Gedanken drüber gemacht? Es ist doch nicht unbekannt, dass seit jeher technische Maschinen von schlauen Köpfen überlistet wurden. Ich möchte nichteinmal unterstellen, dass die Sicherheitslücken in der Technik der Wahlcomputer vorwerflich übersehen wurden. Aber wenn man nicht in der Lage ist für 100%ige Sicherheit zu garantieren, dann sollte man den ganzen Kram einfach weglassen. Und nicht noch erzählen, es gäbe nichts sichereres als diese Technik.


Und zu dem Beispiel mit den Lottoziehungen:
Da sitzen halt pfiffige Geschäftsleute im Vorstand, denen es durchaus klar ist, dass sie durch solche Aktionen ihre Kundschaft verlieren. Und die Tatsache, dass der Politik an diesem Punkt offentsichtlich nichts zu liegen scheint, ist wirklich bedauernd.


Wie dem auch sei: Ich hab erstmal dafür abgestimmt - hoffentlich bringts was!




Gruß, mercany
da kann man ja nur mit dem kopf schütteln...

wenn man sich mal bewusst macht, wieviel an unseren wahlen hängt, dass diese das fundament unseres staatssystems bilden, kann man glaub ich nicht anders, als diese petition zu unterstützen!
wie man schon bei dieser niederländischen gruppe gesehen hat, ist es ein einfaches, diese computer zu manipulieren und schon können wir schlagworte wie "mitbestimmungsrecht" und "volkssouveränität" vergessen. und das, ohne, dass für uns die direkte möglichkeit besteht, diesen betrug nachzuweisen. unglücklich

besonders sinnlos empfinde ich zudem, dass ja eigentlich überhaupt keine notwendigkeit besteht, das bisherige wahlvorgehen in irgendeiner weise zu verändern! da kann man sich ja nur fragen, welche intentionen wirklich dahinter stecken...
Tja, was soll man dazu sagen - Demokratie des 21. Jahrhunderts? Eher dürftig.

Ich bin der Meinung, dass eine Wahl nicht noch weiter unnötig modernisiert werden muss. Zum einen ist es Tradition, zum anderen, wie bereits öfters erwähnt, sicherer. Die Technik ist selbst mit geringem Aufwand manipulierbar.

Achja, Arthur Dent hat im Matheboard diesen Link gepostet..Lass ich hier mal unkommentiert stehen Augenzwinkern
Zitat:
Original von babelfish
wenn man sich mal bewusst macht, wieviel an unseren wahlen hängt, dass diese das fundament unseres staatssystems bilden, kann man glaub ich nicht anders, als diese petition zu unterstützen!
wie man schon bei dieser niederländischen gruppe gesehen hat, ist es ein einfaches, diese computer zu manipulieren und schon können wir schlagworte wie "mitbestimmungsrecht" und "volkssouveränität" vergessen. und das, ohne, dass für uns die direkte möglichkeit besteht, diesen betrug nachzuweisen. unglücklich

Auch wenn ich die Abwegigkeit der Wahlcomputer unterstütze:

Sorry, aber diese Wahlen sind seit etwa 65 Jahren in Europa nur noch Farce. es ist letzlich fast egal wer was wem an Schuld in die Schuhe schiebt, lediglich das Tempo in ein und dieselbe Richtung verändert sich durch die Wahl marginal. Daher ist es letzlich vielleicht sogar interessant (gesatmgesellschaftlich betrachtet) wenn die Manipulation soweit möglich wird, dass nicht Mainstreamkräfte so schnell in Entscheidungspositionen kommen, dass sie auf ihrem Weg nicht vom System korrumpiert werden können. Ja das kann schiefgehen (3. Reich, Chile, u.a.) aber wie gesagt, kann. Das andere wird!

Jan
wenn du wahlen für eine farce hälst, warum gehst du dann noch wählen?
oder versteh ich dich jetzt falsch?
mich interessiert deine meinung, aber dein dritter satz ist mir irgendwie unklar... (und zu wirr! Augenzwinkern )
öhm jaja meine kompakten Gedanken *furchtbar*

Also langsam:

Alle Menschen/Personen/Kräfte, die heutzutage an Positionen gelangen an denen sie Dinge tatsächlich bewegen können, kommen dort nur über einen sehr langen Weg hin. Das gilt sowohl für Aufsichtsratmitglieder als auch Politker.
Auf diesem Weg werden sie derart in das bestehende System integriert, dass sie keinerlei Chance mehr haben, ursprüngliche Ideen und Gedanken zu bewahren, geschweigedenn umzusetzen.
Wenn jetzt also die Wahlen so manipulierbar sind, dass neue Kräfte in sehr kurzer Zeit an die mächtigen Positionen gelangen, dann besteht die Chance, dass sie tatsächlich das bestehende System ändern/sprengen können.

Dadurch, das unsere Wahlen einen Schnitt des durchschnittlichen Faulbürgers darstellen, werden hier keinerlei starken Änderungen geschehen - zumal der mündige (Kant) Bürger abtrainiert wird!
Daher ist es fast vollkommen egal wie gewählt wird, da die einflussnehmenden Systeme nicht die sind, die wir wählen. Die Personen, die letzendlich an die Stellen gewählt werden, wo sie stehen, sind dem Einfluss bereits längst erlegen und agieren im Glauben an ihren eigenen Willen im Sinne dessen, das diese Welt zur Zeit tatsächlich regiert. Erschreckend, aber bisher konnte mir keiner das Gegenteil zeigen.

So lang kann ein Satz werden...
Hmm..

Bist wohl unser kleiner Revoluzzer was?

Ich muss dir allerdings Recht geben, die schnellsten Fortschritte aber auch Misserfolge wurden in den meisten Fällen durch extreme/radikale Meinungen erzielt.

Das einzige Manko daran ist das man eben nicht genau sagen kann was zu gefährlichen Misserfolgen (3.Reich, etc) und was zu einem Erfolg führt...
Niemand hier hat unser System überschwänglich gelobt, auch ich bin nicht der Meinung, dass man nahe am Optimum wäre. Dennoch bin ich der Meinung, dass wir das letzte bischen Mitbestimmungsrecht, das wir in Deutschland noch haben, nicht einfach abgeben sollten.

Es ist doch schon seit einiger Zeit so, dass die "große Politik" eigenmächtig Entscheidungen trifft, die genau das gegenteil des Wähler votums bedeutetn - ich meine da zum Beispiel die Zustimmung zur EU-Verfassung. Man fragt uns Wähler einfach nicht, ob wir dieses oder jenes so haben wollen, man entscheidet auf teufelkomraus.

Ich rufe weiter auf, unsere Wahlen nicht achtlos wegzuwerfen, sondern weiter gegen "Wahlmaschinen" (und was auch immer man so nennen mag) vorzugehen.

Es gibt neue Informationen:
In Cottbus regt sich Widerstand - Widerspruch gegen das erlangte Wahlergebnis wegen fehlender Transparenz
Wegen technischer Probleme bei den Schotten gibt es jetzt eine Ersatzpetition, die unter http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bunde...?PetitionID=321 eingerichtet wurde.

Älter, habe ich gerade wiedergefunden Augenzwinkern :
Auf Fefes Blog kann man sich durchlesen, wie der Kostenvergleich zwischen manueller und "automatischer" Demokratie aussieht.
ohne jetzt vielleicht naiv wirken zu wollen (was sicherlich schnell passiert ist, da ich vermutlich die politischen verstrickungen noch nicht wirklich tief durchdrungen habe), aber jan, du sprichst ja von den menschen, die eine vernünftige, vertretbare position haben (was auch immer das heißen mag) und sich auf den weg machen, diese auch umzusetzen und leider auf dem weg an die "spitze", dort also, wo sie wirklich etwas bewegen können, werden sie von dem bösen system manipuliert.
aber sollte nicht gerade der "mündige" (wieder bei kant angelangt) mensch fähig sein, einen klaren kopf und seine einstellung zu bewahren?
ich finde es irgendwie ein wenig zu leicht, zu sagen, dass es nur die äußeren umstände sind, die (ziemlich platt ausgedrückt) aus dem "guten" menschen hier den "bösen" menschen machen. viel mehr muss das doch dann schon in irgendeiner weise in ihm stecken, wenn er für eine solche manipulation anfällig wird.
ist er dann noch wirklich der "gute" mensch?
irgendwie hab ich das gefühl gerade ziemlich abzuschweifen...

Zitat:
Wenn jetzt also die Wahlen so manipulierbar sind, dass neue Kräfte in sehr kurzer Zeit an die mächtigen Positionen gelangen, dann besteht die Chance, dass sie tatsächlich das bestehende System ändern/sprengen können.


du magst damit vielleicht recht haben, aber ist das wirklich der richtige weg an die macht?
wirkt ein bisschen unglaubwürdig durch manipulation der wahlen in "mächtige positionen" aufzusteigen! Augenzwinkern
außerdem haben unkonventionelle wege (auch wenn sie vielleicht im guten gemeint waren) schon oft als legitimation für oppositionen gewirkt, ebenfalls vom "rechten pfad" abzuweichen...

meine eine frage bleibt trotzdem noch... warum gehst du wählen? smile
Ich glaube Jan ging es weniger um die Eigenschaften von "gut" und "böse" sondern eher darum das die Charaktere in unserem politischen System mit der Zeit immer weiter resignieren und dadurch schwach werden.
Wer versucht etwas zu bewegen wird mit Unmengen Bürokratie, Rats-/Beschlusssitzungen und Anderem überhäuft bis er schließlich einen schwachen oder gar gänzlich unnützen Kompromiss eingeht oder aufgibt.
Das meint er soweit ich ihn verstanden habe.
Ich gehe wählen, weil...
Ach herrje, es keine bessere Alternative gibt? Wahrscheinlich.

Ich werde versuchen, dass an einem bild zu erläutern, was ich meine:

Die Flut und der Deich.

Es war einmal ein großes Wasser. Das wollte mit viel Elan das Land mit sich überschwemmen. Also formte es eine Welle und schickte sie mit viel Schwung Richtung Land und überschwemmte das Land.
Das Land wollte nicht immer überschwemmt werden und baute eine Mauer. Das Wasser schickte nun viele kleinere Wellen auf das Land und bald brach die Mauer und das Land wurde überschwemmt.
Nun baute das Land einen Deich. Dieser stieg sehr sehr langsam an und fiel dann leicht ins Landesinnere ab. Da Wasser schickte wieder Welle um Welle doch auf dem Weg den Deich entlang verloren die Wellen immer mehr an Schwung, bis sie umkehren mussten und ins große Wasser zurückkehrten. Auf dem Rückweg begegnete eine jede Welle bereits der nächsten Welle und bremste diese zusätzlich in ihrem Schwung. Manchmal, unter bestimmten Umständen schaffte es eine besonders schwungvolle Welle bis zur Spitze des Deiches, sodass ein kleiner Teil des Wassers in angelgten Bahnen ins Land floss und half, alles zum funktionieren zu bringen.


Nach nochmal durchlesen bin ich von der Treffsicherheit dieses Bildes doch recht beeindruckt. Und nein, um von einem System korrumpiert zu sein, muss dies nicht bereits veranlagt sein. Aber ja, ein vollständig mündiger Bürger würde dieser Korrumption nicht unterliegen - jedoch sind wir alle Familienväter, Freunde, Kinder oder Großeltern und spätestens hier vor uns selbst bestechlich (und das ist gut so!) Aber eben genau hier liegt der Schwachpunkt des aktuellen Systems, das auf Angst basiert. Und Angst ist eine sehr effektive Bremse!

Jan
Das Problem ist es eine bessere Lösung zu finden für das System. Aber vielleicht sollten wir dafür nen extra thread oder nen philosophier-thread eröffnen...

btw: sehr schönes Bildnis Jan smile
Hallo!

(nach langer Zeit mal wieder)

Ich hab gerade gar nicht viel Zeit, finde aber die Diskussion echt interessant. Ein kleiner Einwurf deswegen:

http://www.youtube.com/watch?v=5WMG34cv0zM

Diese Dinger wurden in den USA bereits verwendet. Wird die bereits Überzeugten wohl noch mehr überzeugen.

Grüße, abraxas
Habt ihr die Frohe Botschaft vernommen?

Mit 45.126 Mitzeichnungen, war die Petition erfolgreich. Der Petent Tobias Hahn wird nun mit Unterstützung des CCC dem Petitionsausschuss des Bundestages die Argumente gegen Wahlcomputer vortragen können.


Ich bin begeistert. Danke an alle, die sich engagiert haben.
Super! Freut mich, dass unsere Stimmen nicht umsonst waren smile

Danke, dass Du uns darauf aufmerksam gemacht hast! Augenzwinkern

Liebe Grüße,

Jama
Kein Problem,war ja auch in meinem Sinne Augenzwinkern .

Nedap Gronendal unterstellt dem CCC e.V. wirtschaftliche Interessen ...

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